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Online Informationspflichten: Welche Informationen müssen auf Websites auffindbar sein?

16. April 2018 Kaufrecht
Jeder kennt es, viele ärgern sich darüber aber nur wenige wissen, dass fehlende gleich falschen Informationen im Internet beispielsweise bei Onlinebestellvorgängen unrechtmäßig sind und kaum jemand ergreift die möglichen …
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Anhörung vor Betreueranordnung erforderlich

7. September 2017 Sozialrecht
Die Anordnung eines Betreuers kommt für Personen über 18 Jahren in Betracht, die nicht in der Lage sind, für sich selbst zu entscheiden. Dies kann im Einzelfall unterschiedliche Ursachen …
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Maklergebühr für Wohnungsbesichtigung nicht zulässig

6. September 2017 Mietrecht
Das seit Juni 2015 geltende Bestellerprinzip legt fest, wer die Maklergebühr bei Vermietungen bezahlen muss. Maklergebühren wie Servicegebühren sind jedoch nicht immer gerechtfertigt. Erfahren Sie hier, wann Sie für …
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Urlaubsvergütung auch bei Kündigung durch AN

5. September 2017 Arbeitsrecht
Der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers ist gesetzlich im BUrlG geregelt. Wann er nicht genommen werden muss und ausgezahlt werden darf und was mit dem Urlaubsanspruch bei einer Kündigung durch den …
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Bestellerprinzip: wer den Makler bezahlen muss

4. September 2017 Mietrecht
Seit Juni 2015 gibt es das Bestellerprinzip bei Mietwohnungen. Nach diesem Prinzip zahlt derjenige die Maklergebühr, der den Makler beauftragt hat. Dies gilt allerdings nur bei Vermietungen. Beim Verkauf …
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Kein Kitaplatz: Ersatzanspruch des Verdienstausfallschadens

1. September 2017 Sozialrecht
Kitaplätze sind Mangelware. Kinder ab dem ersten bis zum dritten Lebensjahr haben gesetzlich einen Anspruch auf Förderung in einer Tageseinrichtung oder in einer Kindertagespflege. Eltern, die keinen Kitaplatz für …
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Einkommenansrechnung bei Bedarfsgemeinschaft verfassungsgemäβ

31. August 2017 Sozialrecht
Arbeitslosengeld 2 (ALG II), auch bekannt als Hartz IV, wird nach § 7 Abs. 1 SGB II (Zweites Sozialgesetzbuch) demjenigen gewährt, der über 15 Jahre alt ist sowie erwerbsfähig und …
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Verbraucherdarlehen: Widerruf auch nach Entschädigung möglich

31. August 2017 Bankenrecht
Das Gesetz sieht in §§ 355, 495 BGB für Verbraucher ein vierzehntägiges Widerrufsrecht vor. Dies gilt nur, wenn der Verbraucher den Darlehensvertrag nicht für gewerbliche Zwecke abschlieβt. Oftmals sind …
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Passive Sterbehilfe: Abbruch lebenserhaltender Maβnahmen

29. August 2017 Medizinrecht
Viele Ärzte scheuen die passive Sterbehilfe. Doch aus dem Selbstbestimmungsrecht des Menschen ergibt sich, dass Patienten nicht gegen ihren Willen behandelt werden dürfen. Nicht jede Patientenverfügung führt jedoch dazu, …
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Abbruchjäger bei eBay und eigene Gebote des Verkäufers

28. August 2017 Kaufrecht
Auf eBay können viele Schnäppchen gemacht werden, doch einige Gebote sind unwirksam. Der BGH urteilte jetzt sowohl zu den Abbruchjägern als auch zu Verkäufern, die durch eigene Gebote auf …
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